|
Dieser Beitrag wird regelmäßig aktualisiert, ganz aktuelle Meldungen gibt's über Twitter 
hier und hier
Donnerstag, 17.30 Uhr: Es wird dunkel, nur noch wenige Studenten befinden sich auf dem Templergraben. Gerade da fallen die dunklen Gestalten auf, die mit leuchtend-gelben Flyern um sich werfen und die Passanten auf die kommende Vollversammlung ansprechen. Nicht pünktlich, dafür überraschend voll beginnt der von der Fachschaft Philosophie einberufene Rat zum Bildungsstreik zu tagen bzw. zu nächtigen. Die Veranstaltung beginnt mit Infos zum Aktionsbündnis und dem Bundesweiten Bildungsstreik, vorgetragen von Mitgliedern der Fachschaft 1/1. Die ersten Diskussionen beginnen, als sich das Publikum zu Wort meldet und die auf den Flyern gedruckten Inhalte in Frage stellt. Erstes Thema ist der Dauerbrenner Studiengebühren. Die Debatte darum dauert nicht lange, schnell wird sich das Plenum einig: „Wir wollen keine Studiengebühren!“ ist der meistgesagte Satz.
19.35 Uhr: Die Anschlussdiskussion über Zulassungsbedingungen muss abgebrochen werden, der Rausschmiss steht bevor. Die Studenten entscheiden: Gehen oder Bleiben? Nach kurzer Beratung berufen sich die Anwesenden auf ihr Recht auf Versammlung und äußern, sie wollten weiterdiskutieren und sich von niemandem hindern lassen. Da sind auch der Hausmeister und die Hochschulwache machtlos, als sie 20.15 Uhr in den Raum kommen und ignalisiert bekommen, dass von den Anwesenden niemand zum Gehen bereit ist.
21.00 Uhr: Nach einem leichten Anflug von Chaos übernimmt Jan aus dem Studierendenrat der FH Aachen die Organisation. Er moderiert die gemeinsame Entwicklung von Arbeitskreisen und die Aufteilung der Studis. Wichtig sind ihm nicht nur die eigentlichen Themen wie Studiengebühren, Finanzierung der Hochschule etc. sondern auch akute Probleme wie die Verpflegung der Bildungs-Protestanten und Nachrichten an die Presse.
00.15 Uhr: Die ersten Arbeitskreise haben ihre Ergebnisse präsentiert, man hat eine Pressemitteilung und Besuch von den Aachener Nachrichten, dem Hochschulradio und anderen Medien bewältigt. Nun präsentiert noch ein Arbeitskreis seine Ergebnisse, es gibt Nudeln mit Tomatensauce.
00.40 Uhr: Anwesende Schüler organisieren in Zusammenarbeit mit dem Bildungsstreikbündnis Aachen einen gemeinsamen Aufruf, der Schüler und Studenten am nahenden Freitag zum Mitmachen animieren soll. Ein Satz fällt dabei so oft wie ein Mantra: „Kommt wieder oder bleibt gleich ganz hier!“, denn Moderator Jan macht deutlich: „Wir wollen hier morgen früh arbeiten“.
00.55 Uhr: Nach anfänglichen Problemen steht die Verbindung nach Heidelberg mit Ton und Video: „Hallo Rüdiger“ ruft der Saal, Rüdiger freut sich und erzählt von langanhaltenden und ausgedehnten Belagerungszuständen in seiner Stadt.
01.15 Uhr: Der Rat der Studierenden wird langsam unruhig, man will loslegen, will zu Ergebnissen kommen, will wissen, was das Ziel ist. Dabei wird vor allem über inhaltliche Fragen geredet, wobei der selbsternannte Moderator schneller vom Plenum gefeuert wird, als er seine Redeliste aufstellen konnte. Grund: Nicht demokratisch genug!
01.50 Uhr: Langsam leert sich der Raum, übrig bleibt nur, wer hier auch übernachten will. Die Gehenden verpflichten sich dazu, wieder zu kommen, denn 8.15 Uhr steht die Übung Thermodynamik II an. Es wird deutlich: Wenn sich das Plenum im Fo3 fortsetzen soll, brauchen die Studierenden mehr Teilnehmer, die Lust auf Diskussionen haben.
Freitag, 07.00 Uhr: Spätestens jetzt wird jeder wach. Es wird aufgeräumt und gemeinsam gefrühstückt. Gegen acht Uhr wird allen bewusst, dass die erste Übung ansteht, die ersten Studenten bald auftauchen werden. Doch als frühester Gast kommt nicht der Übungsleiter, sondern ein Vertreter der Wissenschaftsnacht: „Ich hab schon darauf gewartet, dass ihr Studenten mal was macht.“ Die müden Bildungsstreikler deuten das offensichtlich als Motivation, laden sodann hereinkommende Studenten und Dozenten fröhlich zum Mitdiskutieren ein.
08.30 Uhr: Die neue Tagesordnung steht und wird sogleich von Rektor Ernst Schmachtenberg durcheinander gebracht, der hereinkommt und sich fast eine Stunde lang den Fragen des Plenums stellt:
• Zu den Studiengebühren ist die Aussage klar: Studiengebühren müssten sein und seien gute Investitionen in die Zukunft. Wer ein Talent habe und das richtige Fach studiere, könne auch aus nicht-akademischen Familien kommen und einen guten Abschluss hinlegen. Diese Talente würden hier besonders gefördert.
• Die Zulassungsbedingungen im Bereich BA/MA sollten verändert werden, auch für den Rektor müsse der Master jedem BA-Absolventen zugänglich sein. Sollte dies nicht der Fall sein, wolle er selbst in Zukunft mitstreiken.
• Zur Überbelastung in den neuen Studiengängen sagt er, dass im Fall von zu hohem Leistungsdruck das Pausensemester in Anspruch genommen werden solle, evtl. auch ein Auslandssemester. Die Studenten müssten sich auf besseres Zeitmanagement konzentrieren: Im Team arbeiten, unwichtiges weglassen, Hobbys weiterverfolgen.
• Der Rektor stimmt dafür, den Hörsaal freizugeben, um anderen Studenten nicht die Bildung zu nehmen, für die das Plenum eigentlich kämpft. Sein Vorschlag: die Grube. Das Plenum ist einstimmig dagegen, denn nur im Fo3 gebe es die Technik und die Möglichkeiten, sich zu sammeln und in Ruhe zu diskutieren. Schmachtenberg: „Was Sie jetzt hier machen, ist, Sie üben Zwang aus!“
Nach dem Besuch des Rektors diskutiert das Plenum seine Aufforderung, den Saal zu verlassen. Da es an angemessenen Alternativen mangele, sehen sich die Studenten nicht in der Lage, aus dem Raum zu gehen.
10.00 Uhr: Erstis fordern den Hörsaal für ihre HöMa-Übung, doch nach einigen Diskussionen entsteht eine Mehrheit dafür, die Übung nicht im Fo3 stattfinden zu lassen und stattdessen die Maschinenbau-Studenten und ihren Dozenten zur freien Debatte einzuladen. Im Anschluss bilden sich Workshops, die folgende Themen besprechen: Transparente und Ordnungshüter für die kommende Demo am 17.11., Pressearbeit, Mobilisierung der Studenten.
13:39 Uhr: Kármán spricht mit dem Leiter der Pressestelle der RWTH Aachen Toni Wimmer. Bisher gibt es keine offizielle Stellungnahme der RWTH zum Forum des Bildungsstreik.
13:47 Uhr: Kármán spricht mit dem Rektor der RWTH Aachen. Schmachtenberg begrüßt das Engagement der Studierenden und dass sie auf Mißstände aufmerksam machen wollen. Allerdings ist er mit der derzeitigen Form und der Besetzung des Fo3 unzufrieden. Für Schmachtenberg sind es einzelne Studierende, die mit dem Forum den Regelbetrieb und damit die Ressourcen der Hochschule blockieren. Die Studierenden würden weder eine größere Guppe noch die allgemeine Studierendenschaft vertreten bzw. von dieser legitimiert sein. Sollte sich die Besetzung bis zum Abend fortsetzen, wird er im Rahmen seines Auftritts bei der Wissenschaftsnacht noch einmal das Gespräch mit den Studierenden suchen.
14:45 Uhr: Kármán spricht mit dem AStA-Vorsitzenden der RWTH Aachen. Felix Gathmann betont, dass sich der AStA schon seit langer Zeit dazu entschieden hat, sich nicht aktiv an den Aktionen des Bildungsstreikbündnisses zu beteiligen. Er lehnt eine Besetzung des Fo3 grundsätzlich ab, da dadurch die Interessen vieler Studierender beschnitten würden. Insgesamt sieht der AStA auch die Notwendigkeit einer solchen Aktion nicht, da der Rektor immer offen für den Dialog mit den Studierenden sei. Dies zeige sich unter anderem an der guten und häufigen Zusammenarbeit des Rektorats mit dem AStA und den studentischen Vertretern.
16:00 Uhr: Die Liberale Hochschulgruppe Aachen (LHG) hat in einer Pressemitteilung Besetzungen von Hörsälen deutlich abgelehnt. Der stellvertretende Vorsitzende Kai Kreisköther wird wie folgt zitiert: „Unsere Toleranz für die Streikenden endet dort, wo vorsätzlich Unbeteiligte in Mitleidenschaft gezogen werden. Deswegen verurteilen wir in aller Form die Besetzung des Hörsaals Fo3 durch den Bildungsstreik Aachen und fordern die Besetzer auf, den Lehrbetrieb an der RWTH nicht weiter zu behindern.“
Dem Bildungsstreik attestiert die LHG in dem Text eine "generelle kapitalismuskritische Ausrichtung" und Undifferenziertheit bei der pauschalen Ablehnung von Studiengebühren, dies sehe man kritisch. Auch bezweifelt sie die Repräsentativität der Streikenden für die Aachener Studierenden, es handle sich um eineMinderheit. Einzig legitime Vertreter der Studierendenschaft seien AStA und Studierendenparlament.
Die LHG ist am aktuellen AStA der RWTH beteiligt und stellt dort den Referenten für Lehre und politische Bildung sowie mehrere Projektleiter.
Die Liste STUDIUM schloss sich der Kritik auf ihrer Internetseite an, es würden "die eigentlichen Forderungen der Studierenden vermengt mit allgemeiner Kapitalismus- und Systemkritik". STUDIUM ist derzeit die zweitstärkste Liste im Studierendenparlament und stellt den Kulturreferenten, ist aber ansonsten als oppositionelle Liste am aktuellen AStA nicht direkt beteiligt. (F.E.)
16:29 Uhr: Das "Bildungsstreikplenum Aachen", wie sich die versammelten Studierenden im Fo3 nun selbst bezeichnen, lädt "Verantwortliche, ProfessorInnen der RWTH Aachen sowie alle interessierte Hochschulangehörige und Studierende" für Samstag, 14. November, 16.00 Uhr zu einer Diskussion über die Missstände im Bildungswesen in den Fo3 ein. Ziel sei ein "offener, konstruktiver Dialog".
Hinweis: Das Plenum hat denn Beginn auf 16.00 Uhr verschoben
16:39 Uhr: Die Allgemeine Fachschaftsliste (AlFa), welche den aktuellen AStA-Vorsitzenden stellt, nimmt auf ihrer Internetseite ebenfalls Stellung zum Dauerplenum. Auch sie sieht die Aktion überwiegend kritisch und nennt sie "kontraproduktiv", zudem sei "die Besetzung nicht durch die demokratisch gewählten hochschulweiten Vertreterinnen und Vertreter der Studierenden legitimiert". Allerdings sähen einige Mitglieder durchaus bei einigen Punkten die prinzipiell Notwendigkeit derart öffentlichkeitswirksamen Auftretens, dies solle jedoch dann an jenen Orten geschehen, an denen die betreffenden Entscheidungen gefällt werden; Aachen sei dies nicht.
Dagegen erklärt sich die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die ebenfalls am AStA beteiligt ist und den zweiten Vorsitzenden stellt, in einer Erklärung mit dem Plenum solidarisch und begrüßt insbesondere "den friedlichen und konstruktiven Ablauf". Gründe für eine derartige Versammlung gebe es mehr als genug, eine Verbesserung sei nur im Dialog mit allen Beteiligten möglich. Die Erklärung schließt mit der Aufforderung, "sich konstruktiv an den Diskussionen zu beteiligen, die im Fo3 im Rahmen des Bildungsstreik-Plenums andauern und im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks am Dienstag, dem 17.11.2009 in Aachen ihren Höhepunkt finden".
17:00 Uhr Der Rektor stellt den Fo3 für das ganze Wochenende den Protesten zur Verfügung.
18:30 Uhr Ye-One Rhie, Mitglied des Juso-Vorstands und Mitglied des Studierendenparlaments der RWTH überbringt die Nachricht, dass Schultheis (SPD) den Streik im Fo3 uneingeschränkt unterstützt. Auch die Juso-HSG lobt das Engagement und befürwortet uneingeschränkt die Proteste. Schultheis sei leider durch den Parteitag in Dresden verhindert. Er wäre gerne zur Diskussion in den Fo3 gekommen, so Rhie.
20:15 Uhr Die Diskussion wurde wieder eröffnet. Etwa 60 Anwesende tauschen sich über Missstände der Bologna-Reform aus.
20:53 Uhr: Rektor Schmachtenberg der RWTH und Prof. Aloys Krieg, Prorektor für Lehre, betritt den Fo3. Auch Toni Wimmer, Pressesprecher der RWTH, betritt den Raum.
21.07 Uhr: Die vom Plenum anberaumte "Informationsveranstaltung" beginnt mit einer satirisch überzeichneten Darstellung des 'normalen' Tagesablaufs eines BA-Studierenden des Maschinenbaus. Im Anschluss werden die Ziele des Plenums vorgestellt, die man im Laufe des Tages erarbeitet habe: Unter anderem wende man sich gegen eine eingeschränkte Mobilität durch die Ba-/Ma-Studiengänge, zunehmende Verschulung und damit einhergehende extreme zeitliche Belastung, eine durch Studiengebühren vermittelte Kundenmentalität in der Bildung sowie die einseitige Fixierung auf eine verkürzte Studienzeit. Ziel sei eine kostenlose Bildung für alle, Studiengebühren wirkten derzeit jedoch selektiv. Es folgen zusammengestellte Zitate, welche die vom Plenum beklagten Missstände des Bildungssystems illustrieren sollen. Der Saal ist relativ gut gefüllt, interessierte Studierende und Gäste von der Wissenschaftsnacht stoßen zunehmend hinzu.
21.25 Uhr: Rektor Schmachtenberg wendet das Wort an die Studierenden und versucht differenziert auf die angeführten Missstände einzugehen, äußert an einigen Stellen Verständnis, macht aber auch an zentralen Punkten gegenteilige Überzeugungen deutlich.
Die Forderung nach zusätzlichen Mitteln für die Bildung und einer stärkeren gesellschaftlichen Wertschätzung unterstütze er voll, auch die vorgetragenen Sorgen und Beschwernisse der Studierenden nehme er sehr ernst. Er betont allerdings, ein Universitätsstudium bedeute auch im wesentlichen Fähigkeiten der Selbstorganisation zu entwickeln. Bezüglich der Studiengebühren macht Schmachtenberg deutlich, dass er persönlich von der sozialen Verträglichkeit überzeugt sei und die Beiträge auch nur unter dieser Bedingung akzeptiere, zusätzliche Gelder seien aber ungeachtet der Quelle dringend benötigt. Er betont, dass die Gelder nur unter Zustimmung der studentischen Vertreter vergeben würden und erklärt, dass er persönlich sie als eine Art "Schutzgebühr" für das wertvolle Gut Bildung durchaus gutheiße. Volle Unterstützung signalisiert er bei der Frage des Masterzugangs: Er werde sich sehr dafür einsetzen, dass jeder, der an der RWTH einen Bachelorabschluss mache, hier auch den Master studieren könne.
Anschließend stellt er sich den Fragen aus dem Plenum, die von der konkreten Verwendung von Gebührengeldern an der RWTH über die Frage überfracheter Bachelor-Studienordnungen und der Wertschätzung guter Lehre bis hin zu Anwesenheitspflichten in Seminaren reichen. Dabei macht er unter anderem deutlich, dass er einen stärkeren Wettbewerb unter den Universitäten über Studiengebühren durchaus befürworten würde, gesteht ein, dass die Umsetzung des Bologna-Prozesses an der RWTH nicht immer optimal gelaufen sei und die derzeitige Absolventenquote von circa 38% nicht akzeptabel sei. Man strebe eine Erhöhung auf 75% an und sehe dafür mit dem im Wettbewerb "Exzellente Lehre" prämierten Zukunftskonzept gute Chancen, gerade auch durch dem Studium vorgeschaltete Möglichkeiten des Self Assessments. Schließlich bittet er wiederholt, sich bei Problemen auch an die Fachschaften sowie die übrigen Gremien der verfassten Studierendenschaft zu wenden und dort aktiv mitzuarbeiten.
22:53 Uhr: Die Rednerliste wird geschlossen. Schmachtenberg spricht nun die Frage der Verantwortlichkeit an, denn als Rektor übe er an der Hochschule das Hausrecht aus. Nachdem er erklärt hat, er wolle dem Plenum durchaus Gelegenheit zur weiteren Diskussion geben, macht er ein Angebot: Wenn man ihm einen konkreten Verantwortlichen nenne, der für die Hochschule als Ansprechpartner fungiere und ein Auge darauf habe "dass die Hochschule keinen Schaden" nehme, der Hörsaal also in intaktem Zustand verbleibe, stünde einer Fortführung des Plenums auch aus seiner Sicht nichts im Wege. Das Plenum diskutiert das Angebot sehr kontrovers, kann sich letztlich jedoch nicht auf einen oder mehrere Verantwortlichen einige, was bei Teilen des Plenums zu offen geäußertem Unverständnis führt. Schließlich vertagt man die Frage auf einen späteren Zeitpunkt. Allerdings werde man die Hochschulwache entsprechend kontaktieren und die Verantwortlichkeit mitteilen, sobald diese geklärt sei. Schmachtenberg verabschiedet sich im Anschluss, das Plenum dankt für seine Bereitschaft zum Gespräch.
03:30 Uhr: Bis spät in die Nacht wurde noch über den Vorschlag des Rektors, einen Ansprechpartner aus dem Plenum zu bestimmen, diskutiert. Bis zum Morgen kam kein Ergebnis zustande. In der Nacht kam es zu einem kurzen Tumult. Es flogen Flaschen und eine Person wurde leicht verletzt. Der Konflikt löste sich aber schnell wieder auf und die Beteiligten entschuldigten sich bei einander.
Samstag 15:20 Uhr: Ein zerstreutes Grüppchen von knapp 20 Leuten halten immer noch den Fo3 besetzt. Offiziell wird die Blockade weiterhin als "Dauerplenum" bezeichnet. Derzeit laufen Vorbereitungen für eine weitere Diskussionsrunde, die gegen 16 Uhr stattfinden soll. Eingeladen sind, laut Angaben einiger Anwesenden, "mehrere Professoren aus der Geologie und vom politischen Institut". Ebenso seien diverse Listenvertreter des Studierendenparlament eingeladen. Momentan laufen Vorbereitungen für diese Diskussionsrunde.
Montag, 16. November: Das "Dauerplenum" im Fo3 stellt in einem offenen Brief an Rektor Ernst Schmachtenberg die Räumung des Hörsaals bis Dienstag vor Vorlesungsbeginn in Aussicht, unter der Bedingung "einen zentral gelegenen Raum einmal die Woche zur Verfügung gestellt zu bekommen", um weiterhin einen Platz für "offene Informations- und Diskussionsveranstaltungen sowie für alle Interessierten offene Planungs- und Koordinierungstreffen" zu haben. Schon am Montag sollen die angesetzten Veranstaltungen im Fo3 stattfinden könne, allerdings noch unter Beiwohnung der Streikenden. Die Plenen wolle man an diesem Tag zeitlich zwischen den Veranstaltungen abhalten.
12.29 Uhr: Offensichtlich versorgt das Studentenwerk auf Initiative seines Personalrats die Besetzer kostenlos mit belegten Brötchen. Das zumindest berichtet die Liberaler Hochschulgruppe auf ihrer Internetseite, und übt zugleich heftige Kritik daran. Weil sich das Studentenwerk unter anderem über den Sozialbeitrag der Studierenden finanziert, schlussfolgert die LHG daher: "Damit finanzieren wir also alle jetzt die Verpflegung der 20-50 Besetzer im Fo3."
Dienstag, 17. November: Das Dauerplenum hat den Fo3 verlassen, dieser steht wieder für Vorlesungen zur Verfügung. Wie RWTH-Kanzler Manfred Nettekoven bestätigte, habe man eine Lösung gefunden, den Streikenden wie von ihnen zuvor gefordert wöchentlich einen zentrale Raum zur weiteren Diskussion zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich um die ehemalige Couvenhalle, die Mittwochs zwischen 17 und 19 Uhr zur Verfügung stehen soll, wie die Hochschule auf ihrer Homepage bestätigte. Nettekoven wird darin wie folgt zitiert: „Zum einen soll der Anspruch der Hochschule, ein Ort der Diskussion und der Auseinandersetzung zu sein, Genüge getan und zum anderen ein anspruchsvoller und zuverlässiger Lehrbetrieb aufrechterhalten werden.“ Pikante Randnotiz: Die Couvenhalle war erst 2006 zu einem Hörsaal umgebaut worden - und zwar finanziert aus Gebührengeld.